Nachhaltige Stadtentwicklung in Wachsenden Städten im Angesicht einer fortschreitenden Privatisierung : die HafenCity Hamburg als Antriebskraft für eine politisch gesteuerte Innenstadtentwicklung

Abstract

Diese Masterthesis behandelt das Thema der nachhaltigen Stadtentwicklung in Wachsenden Städten im Angesicht einer fortschreitenden Privatisierung. Schon in den 1980er Jahren wurden in der BRD aufgrund der wirtschaftsstrukturellen Veränderungen Liberalisierungsstrategien verfolgt. Es zeichnete sich eine extreme Verschuldung des öffentlichen Haushalts ab, die vor allem die Kommunen schwer traf und in ihren Handlungsspielräumen einschränkte. Schon bald folgten den Liberalisierungsstrategien Privatisierungen als Antwort auf die hohen Schuldenberge, welche bis heute weitergeführt wurden. Viele Kommunen veräußerten kommunale Unternehmen sowie kommunale Wohnungsbestände, um kurzfristig ihre Schulden tilgen zu können. Doch fehlen so dauerhaft stetige Einnahmequellen. Dies wirkt sich ebenso auf die Stadtentwicklung aus. Es kann von einer Privatisierung der Stadtentwicklung gesprochen werden. Die Kommunen haben ihre hoheitliche Stellung aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel sowie der Änderung des Planungsverständnisses verloren. Neuerdings sind sie mehr als Moderatoren und Kooperationspartner zu verstehen, weniger als Steuermänner des Gesellschaftsauftrages der Stadtentwicklung. Diese Entwicklung kann zu einem Ungleichgewicht der Interessen führen, da wirtschaftliche Akteure und Eliten stärker in den Stadtentwicklungsprozessen verankert sind und einen größeren Einfluss auf das Resultat nehmen. Diese Defizite sind erkannt worden und zum Teil wird versucht entgegenzusteuern. Einige Kommunen kaufen ihr einstiges Eigentum zurück, um mehr Einflussmöglichkeiten zu erhalten. Doch größtenteils wird die Privatisierung weiterhin vorangetrieben. Wachsende Städte haben durch ihre wirtschaftlichen Vorteile die Möglichkeit, verstärkt ihre eigene Entwicklung zu steuern. Hamburg hat mit der HafenCity ein politisch gesteuertes, innerstädtisches Projekt umgesetzt, welches in seiner Größe im europäischen Raum einmalig ist. Mit der HafenCity und dem darauffolgenden Leitbild „Wachsende Stadt Hamburg“ soll ein dynamisches Innenstadtwachstum angestoßen werden, um die positive Entwicklung Hamburgs angesichts des demographischen Wandels unterstützen zu können. Allerdings ist die Umsetzung des Projekts in dieser Form nur ermöglicht worden, weil Brachflächen im großen Ausmaß im Besitz der Stadt gewesen sind. Insofern ist das Beispiel und die Methodik der HafenCity für die alltägliche Stadtentwicklung nicht generalisierbar, da hier meist kleine Projekte verfolgt werden, die auf Grundstücken im Besitz von privaten Akteuren umgesetzt werden. Insofern werden Instrumente gesucht, welche angesichts der fehlenden finanziellen Spielräume der Kommunen sowie des neuen Planungsverständnisses aufbauend auf Kooperation und Kommunikation zu einem verstärkten Steuerungspotenzial des öffentlichen Sektors führen, um den Gesellschaftsauftrag einer nachhaltigen Stadtentwicklung ohne benachteiligungen von Akteuren durchführen zu können. Es haben verschiedene Instrumente aufgrund der neuen Rahmenbedingungen ihren Einzug in das BauGB erhalten. Die Bauleitplanung selbst verliert an Bedeutung und dient weitgehend der rechtlichen Sicherheit. Die bedeutenden Stadtentwicklungsprozesse finden im vorneherein statt, so dass die bisherigen Instrumente an dieser Stelle anzupassen sind. Die Masterthesis zeigt zudem beispielhaft die Entwicklung eines neuen Instruments auf, welches Wachsende Städte in ihrer Steuerungsfunktion stärkt sowie dem Auftrag einer nachhaltigen und ausgeglichenen Stadtentwicklung gerecht wird.